IPFORT Stuttgart · Zweigstelle
Patent, Marke und Design anmelden in Stuttgart
Baden-Württemberg ist das Land der Tüftler und Hidden Champions. Von unserer Zweigstelle an der Königstraße betreuen wir Maschinenbauer, Automobilzulieferer und Mittelständler in Stuttgart und der Region bei Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs.
- Zentral an der Königstraße
- Maschinenbau, Automotive, Mittelstand
- Festpreise: Gebrauchsmuster ab 890 €, Patent ab 990 €
Patente und Marken für Baden-Württembergs Industrie
Kaum eine Region bringt so viele technische Erfindungen hervor wie der Großraum Stuttgart. Automobilindustrie und Zulieferer, Maschinen- und Anlagenbau, Elektrotechnik und Software sichern ihren Vorsprung mit Patenten und Gebrauchsmustern – und müssen umgekehrt prüfen, ob neue Produkte fremde Patente verletzen.
Mit vielen Ingenieurinnen und Ingenieuren in den Unternehmen spielt das Arbeitnehmererfindungsrecht eine große Rolle: Meldung, Inanspruchnahme, Vergütung. Und auch der Mittelstand braucht starke Marken – für Produkte, die weltweit verkauft werden.
Gerichte und Ämter mit Bezug zu Stuttgart
- Landgericht Mannheim: in Baden-Württemberg ausschließlich zuständig für Patentverletzungssachen und einer der drei meistgenutzten Patentgerichtsstandorte Deutschlands.
- Lokalkammer Mannheim des Einheitlichen Patentgerichts: für Verfahren aus europäischen Patenten und Einheitspatenten.
- Landgericht Stuttgart: zuständig für Kennzeichenstreitsachen aus der Region Stuttgart.
- Oberlandesgericht Stuttgart / Karlsruhe: Berufungsinstanzen in Marken- bzw. Patentsachen.
Für Patentverletzungen aus Stuttgart wird in der Regel in Mannheim verhandelt – wir vertreten Sie dort ebenso wie vor dem Einheitlichen Patentgericht.
Typische Fälle aus Stuttgart und Baden-Württemberg
Beispielhafte Konstellationen, wie sie Unternehmen in der Region häufig beschäftigen – und wie wir sie lösen.
Leistungen für Stuttgart zum Festpreis
Alle Preise netto zzgl. USt. und amtlicher Gebühren – für Unternehmen in Stuttgart und Umgebung genauso wie bundesweit.
| Leistung | Umfang | Festhonorar* |
|---|---|---|
| Deutsche Marke | Prüfung, Verzeichnis bis 3 Klassen, Anmeldung DPMA | 219 € |
| EU-Marke | Prüfung, Verzeichnis, Anmeldung EUIPO | 349 € |
| Marke DACH | Deutschland, Österreich, Schweiz | 909 € |
| Gebrauchsmuster | Ausarbeitung, Einreichung, Verfahren bis Eintragung | ab 890 € |
| Patent (DE) | Patentierbarkeit, Ausarbeitung, Einreichung DPMA | ab 990 € |
| Design (DE) | Prüfung, Darstellungen, Anmeldung DPMA | ab 299 € |
| Abmahnung prüfen | Erstprüfung Marke, Patent, Design, UWG | ab 89 € |
* Netto zzgl. USt. und Amtsgebühren. Alle Honorare · WIPANO: bis zu 50 % Zuschuss
Häufige Fragen – IPFORT Stuttgart
Wo ist IPFORT in Stuttgart?
An der Königstraße 82 in 70173 Stuttgart. Termine vor Ort nach Vereinbarung, außerdem per Telefon und Video.
Wo werden Patentverletzungen aus Stuttgart verhandelt?
In Baden-Württemberg ist das Landgericht Mannheim für Patentverletzungssachen zuständig; für europäische Patente kommt auch die Mannheimer Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts in Betracht.
Gebrauchsmuster oder Patent für ein Bauteil?
Das Gebrauchsmuster gibt schnell Schutz für Produkte, das Patent ist geprüft und hält länger. Oft melden wir beides an – und zweigen ein Gebrauchsmuster aus der Patentanmeldung ab.
Was müssen Arbeitgeber bei Erfindungen von Mitarbeitern beachten?
Die Erfindung muss gemeldet werden; der Arbeitgeber kann sie in Anspruch nehmen, muss sie dann anmelden und den Erfinder vergüten. Ohne Freigabe gilt sie nach vier Monaten als in Anspruch genommen.
Was kostet ein Patent?
Ab 990 € netto für die Basis-Patentanmeldung, ab 1.990 € mit Amtskorrespondenz bis zur ersten Entscheidung; dazu kommen die DPMA-Gebühren.
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