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IPFORT Düsseldorf · Zweigstelle

Marke, Patent und Design anmelden in Düsseldorf

Düsseldorf ist Deutschlands wichtigster Standort für Patentstreitigkeiten, Messe- und Modestadt und Zentrum der japanischen Wirtschaft in Deutschland. Von unserer Zweigstelle an der Grafenberger Allee betreuen wir Unternehmen in Düsseldorf und im Rheinland.

  • Am meistgenutzten Patentgericht Deutschlands
  • Messen, Mode, Werbung, Industrie
  • Informationen auch auf Japanisch und Englisch
Illustration: Rheinturm und Rheinkniebrücke – das Düsseldorfer Rheinpanorama.

Schutzrechte für Düsseldorfs Industrie, Messen und Kreativwirtschaft

Am Landgericht Düsseldorf wird ein großer Teil aller deutschen Patentverletzungsverfahren geführt; mit der Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts ist Düsseldorf auch für europäische Patentstreitigkeiten erste Adresse. Für Unternehmen aus der Region bedeutet das: Patentstreit findet häufig vor der eigenen Haustür statt – als Kläger oder als Beklagter.

Düsseldorf ist zugleich Messestadt mit internationalen Leitmessen, Sitz vieler Werbe- und Modeunternehmen und Heimat einer großen japanischen Community mit zahlreichen japanischen Unternehmen. Für sie bieten wir Informationen auf Japanisch und Englisch und übernehmen die Vertretung vor DPMA und EUIPO.

Gerichte und Ämter mit Bezug zu Düsseldorf

  • Landgericht Düsseldorf: zuständig für alle Patentverletzungssachen in Nordrhein-Westfalen und der meistgenutzte Patentgerichtsstandort Deutschlands; außerdem Kennzeichen- und Designstreit für den OLG-Bezirk Düsseldorf sowie Unionsmarkensachen.
  • Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts: eine der stärksten Lokalkammern für Verfahren aus europäischen Patenten und Einheitspatenten.
  • Oberlandesgericht Düsseldorf: Berufungsinstanz mit eigenen Patentsenaten.

Ob nationales Gericht oder Einheitliches Patentgericht günstiger ist, hängt vom Patent und den Zielen ab – wir beraten Sie dazu.

Typische Fälle aus Düsseldorf und dem Rheinland

Beispielhafte Konstellationen, wie sie Unternehmen in der Region häufig beschäftigen – und wie wir sie lösen.

Patentverletzungsklage erhaltenEin Mittelständler wird vor dem Landgericht Düsseldorf verklagt. Wir prüfen Verletzung und Rechtsbestand und erheben parallel Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht.
Kopie auf der MesseAuf einer Düsseldorfer Fachmesse stellt ein Wettbewerber eine Nachahmung aus. Mit eingetragenem Design erwirken wir kurzfristig eine einstweilige Verfügung.
Japanischer AnmelderEin japanisches Unternehmen mit Niederlassung in Düsseldorf will eine Marke in der EU schützen. Wir melden die Unionsmarke an und übernehmen die Vertretung beim EUIPO.
ModelabelEin Düsseldorfer Label schützt Name und Logo als Marke und seine Kollektion über eingetragene und nicht eingetragene Designs.

Leistungen für Düsseldorf zum Festpreis

Alle Preise netto zzgl. USt. und amtlicher Gebühren – für Unternehmen in Düsseldorf und Umgebung genauso wie bundesweit.

LeistungUmfangFesthonorar*
Deutsche MarkePrüfung, Verzeichnis bis 3 Klassen, Anmeldung DPMA219 €
EU-MarkePrüfung, Verzeichnis, Anmeldung EUIPO349 €
Marke DACHDeutschland, Österreich, Schweiz909 €
GebrauchsmusterAusarbeitung, Einreichung, Verfahren bis Eintragungab 890 €
Patent (DE)Patentierbarkeit, Ausarbeitung, Einreichung DPMAab 990 €
Design (DE)Prüfung, Darstellungen, Anmeldung DPMAab 299 €
Abmahnung prüfenErstprüfung Marke, Patent, Design, UWGab 89 €

* Netto zzgl. USt. und Amtsgebühren. Alle Honorare · WIPANO: bis zu 50 % Zuschuss

Häufige Fragen – IPFORT Düsseldorf

Wo ist IPFORT in Düsseldorf?

An der Grafenberger Allee 293 in 40237 Düsseldorf. Termine vor Ort nach Vereinbarung, bundesweit auch per Video.

Warum werden so viele Patentstreite in Düsseldorf geführt?

Das Landgericht Düsseldorf ist für ganz NRW zuständig, hat mehrere spezialisierte Patentkammern und eine lange, berechenbare Rechtsprechung. Hinzu kommt die Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts.

Was tun, wenn ein Wettbewerber auf der Messe kopiert?

Schnell handeln: Beweise sichern, Schutzrechte prüfen und eine einstweilige Verfügung beantragen. Am besten melden Sie Designs und Patente schon vor der Messe an.

Beraten Sie auch japanische Unternehmen?

Ja. Wir vertreten ausländische Anmelder vor DPMA und EUIPO und stellen Informationen auf Japanisch bereit. Die Korrespondenz führen wir auf Deutsch oder Englisch.

Was kostet eine Patentanmeldung?

Unsere Basis-Patentanmeldung beginnt bei 990 € netto, ein Gebrauchsmuster bei 890 €; dazu kommen die Amtsgebühren.

Anfrage an IPFORT Düsseldorf

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