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Patent- & Gebrauchsmusterverletzung

Patentverletzung: durchsetzen, abwehren, angreifen

Ob Sie ein Wettbewerber kopiert oder Sie selbst abgemahnt werden: Patentstreitigkeiten entscheiden sich an Technik, Anspruchsauslegung und Tempo. Unsere Patentanwälte und Prozessanwälte arbeiten dafür in einem Team.

ab 89 €*Abmahnprüfung netto zzgl. USt.
  • Landgerichte & UPC
  • Einspruch und Nichtigkeitsklage ab 1.600 €*
  • Freedom-to-Operate-Analysen

Unsere Instrumente

Verletzungsanalyse

Merkmalsgliederung, wortsinngemäße und äquivalente Verletzung – belastbar begründet.

Besichtigung & Beweissicherung

Besichtigungsanspruch nach § 140c PatG, Testkäufe, Messeauftritte.

Einstweilige Verfügung

Bei klarer Rechtslage und Dringlichkeit, z. B. auf Messen.

Klage DE & UPC

Unterlassung, Auskunft, Rückruf, Schadensersatz – national oder mit Wirkung für viele Staaten.

Einspruch

Binnen 9 Monaten nach Erteilung beim DPMA oder EPA – ab 1.600 €*.

Nichtigkeit & Löschung

Nichtigkeitsklage beim BPatG, Löschungsantrag gegen Gebrauchsmuster – ab 1.600 €*.

Fall schildern – Erstprüfung ab 89 €*

Pflichtfelder sind mit * markiert. Dauer: ca. 3 Minuten. Unterlagen können Sie auch nachreichen.

    Ihr Anliegen
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    Abgemahnt wegen Patent- oder Gebrauchsmusterverletzung?

    Prüfen Sie zuerst, ob das Schutzrecht in Kraft ist, wem es gehört und ob Ihr Produkt tatsächlich alle Merkmale eines Anspruchs verwirklicht. Danach stellt sich die Frage der Rechtsbeständigkeit: Viele Patente und besonders ungeprüfte Gebrauchsmuster halten einem Angriff mit neuem Stand der Technik nicht stand. Weitere Verteidigungslinien sind ein Vorbenutzungsrecht, Erschöpfung, kartellrechtliche Einwände bei standardessenziellen Patenten oder eine Umgehungslösung.

    Vor dem Markteintritt: Freedom to Operate

    Eine FTO-Analyse klärt, ob Ihr Produkt in den Zielmärkten fremde Schutzrechte verletzt. Sie ist Grundlage für Designänderungen, Lizenzverhandlungen oder gezielte Angriffe auf störende Schutzrechte – und für Investoren und Versicherer ein wichtiges Dokument.

    Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

    Wer ohne ausreichende Grundlage abmahnt, kann sich schadensersatzpflichtig machen. Deshalb prüfen wir vor einer eigenen Abmahnung stets Verletzung und Rechtsbeständigkeit – gerade bei Gebrauchsmustern.

    Grenzbeschlagnahme und Messeauftritte

    Mit einem Grenzbeschlagnahmeantrag hält der Zoll patentverletzende Waren bei der Einfuhr in die EU an. Auf Messen lassen sich bei klarer Sachlage einstweilige Verfügungen erwirken; die Besichtigung von Maschinen und Anlagen kann gerichtlich angeordnet werden. Wir bereiten diese Instrumente vor, damit Sie im entscheidenden Moment schnell handeln können.

    Gebrauchsmusterverletzung

    Gebrauchsmuster sind ohne Sachprüfung eingetragen. Bei einer Abmahnung aus einem Gebrauchsmuster lohnt sich deshalb besonders die Prüfung des Stands der Technik – nicht selten ist das Schutzrecht löschungsreif. Den Löschungsantrag beim DPMA vertreten wir ab 1.600 € netto.

    Das sagen Mandanten

    ★★★★★ 5,0 von 5 · 97 Bewertungen für horak Rechtsanwälte auf anwalt.de (Stand: 14.11.2026)

    ★★★★★
    „Unseren letzten Patentverletzungsprozess haben wir in München gewonnen. Dabei ging es diesmal um sehr viel.“
    Patentverletzung
    Bewertung vom 18.09.2017 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de
    ★★★★★
    „Die erwirkte einstweilige Verfügung kam genau zum richtigen Zeitpunkt.“
    Patentrecht
    Bewertung vom 26.05.2014 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de
    ★★★★★
    „Uns wurde der Verstoß gegen Marken und Patente vorgeworfen. Erst hatten wir einen anderen Anwalt und verloren. Jetzt konnten wir beide Sachen gewinnen.“
    Patentverletzungen
    Bewertung vom 05.03.2014 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de

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    Wörtliche Auszüge aus Bewertungen auf anwalt.de für horak Rechtsanwälte Partnerschaft mbB bzw. deren Anwälte; Kürzungen sind mit […] gekennzeichnet. Hinweis zur Echtheit: Wir prüfen nicht, ob die Bewertungen von Personen stammen, die unsere Leistungen tatsächlich in Anspruch genommen haben. anwalt.de veröffentlicht Bewertungen nach E-Mail-Bestätigung und KI-gestützter Inhaltskontrolle und prüft gemeldete Bewertungen; eine allgemeine Prüfung, ob die bewertende Person Mandant war, findet nach den Bewertungsrichtlinien von anwalt.de nicht statt. Alle Bewertungen, auch die hier nicht zitierten, finden Sie auf anwalt.de.

    Häufige Fragen zur Patentverletzung

    Wie lange dauert ein Patentverletzungsprozess?

    In erster Instanz vor deutschen Landgerichten häufig ein bis eineinhalb Jahre, vor dem UPC ist ein Urteil in rund einem Jahr angestrebt. Einstweilige Verfügungen sind binnen Tagen bis Wochen möglich.

    Was ist der Unterschied zwischen Einspruch und Nichtigkeitsklage?

    Der Einspruch ist nur in den ersten neun Monaten nach Erteilung möglich und vergleichsweise günstig. Danach bleibt die Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht bzw. die Nichtigkeitswiderklage vor dem UPC.

    Kann der Zoll Patentverletzungen stoppen?

    Ja. Auf Antrag hält der Zoll verdächtige Waren an der EU-Außengrenze an. Wir stellen und pflegen Grenzbeschlagnahmeanträge.

    Was kostet die Erstprüfung einer Abmahnung?

    Ab 89 € netto. Für Einspruch, Nichtigkeit und Prozess erhalten Sie vorab ein Angebot.