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IPFORT Bielefeld · Zweigstelle

Marke, Patent und Design anmelden in Bielefeld

Ostwestfalen-Lippe ist eine der stärksten Mittelstandsregionen Deutschlands – mit Maschinenbau, Elektrotechnik, Lebensmittel- und Möbelindustrie. Von unserer Zweigstelle an der Herforder Straße betreuen wir Unternehmen in Bielefeld und ganz OWL.

  • Für den Mittelstand in OWL
  • Maschinenbau, Möbel, Lebensmittel
  • Festpreise: Design ab 299 €, Marke ab 219 €
Illustration: die Sparrenburg über Bielefeld.

Schutzrechte für den ostwestfälischen Mittelstand

Viele Unternehmen aus OWL sind familiengeführt, technologisch führend und international aufgestellt. Ihre Innovationen stecken in Maschinen, Antrieben, Steuerungen und Software – geschützt durch Patente, Gebrauchsmuster und Know-how. Wir helfen, das passende Schutzrecht zu wählen und das Portfolio wirtschaftlich zu führen.

In der Möbel- und Konsumgüterbranche entscheidet das Design. Eingetragene Designs schützen Formen und Oberflächen bis zu 25 Jahre; Marken sichern Produktlinien und Hersteller. Für Lebensmittelhersteller stehen Marken, Verpackungsdesign und der Schutz vor Nachahmungen im Handel im Mittelpunkt.

Gerichte und Ämter mit Bezug zu Bielefeld

  • Landgericht Bielefeld: zuständig für Kennzeichen-, Design- und Urheberrechtsstreit aus den Landgerichtsbezirken Bielefeld, Detmold, Münster und Paderborn.
  • Landgericht Düsseldorf: in NRW zuständig für Patentverletzungssachen und für Streitigkeiten aus Unionsmarken.
  • Oberlandesgericht Hamm: Berufungsinstanz für Verfahren aus Ostwestfalen.

Je nach Schutzrecht wird also in Bielefeld oder in Düsseldorf verhandelt – wir vertreten Sie an beiden Gerichten.

Typische Fälle aus Bielefeld und Ostwestfalen-Lippe

Beispielhafte Konstellationen, wie sie Unternehmen in der Region häufig beschäftigen – und wie wir sie lösen.

Möbelkollektion schützenEin Möbelhersteller bringt eine neue Kollektion auf den Markt. Wir melden die Entwürfe als Sammelanmeldung beim DPMA an – günstig je Design.
Antrieb mit PatentEin Antriebshersteller entwickelt eine effizientere Steuerung. Wir melden ein deutsches Patent an und planen innerhalb des Prioritätsjahres EP und PCT.
Verpackung kopiertEin Lebensmittelhersteller entdeckt im Handel eine verwechselbar ähnliche Verpackung. Wir gehen aus Marke, Design und Wettbewerbsrecht vor.
Nachfolge und IPBei der Übergabe eines Familienunternehmens prüfen wir, ob alle Marken und Patente auf das Unternehmen eingetragen sind.

Leistungen für Bielefeld zum Festpreis

Alle Preise netto zzgl. USt. und amtlicher Gebühren – für Unternehmen in Bielefeld und Umgebung genauso wie bundesweit.

LeistungUmfangFesthonorar*
Deutsche MarkePrüfung, Verzeichnis bis 3 Klassen, Anmeldung DPMA219 €
EU-MarkePrüfung, Verzeichnis, Anmeldung EUIPO349 €
Marke DACHDeutschland, Österreich, Schweiz909 €
GebrauchsmusterAusarbeitung, Einreichung, Verfahren bis Eintragungab 890 €
Patent (DE)Patentierbarkeit, Ausarbeitung, Einreichung DPMAab 990 €
Design (DE)Prüfung, Darstellungen, Anmeldung DPMAab 299 €
Abmahnung prüfenErstprüfung Marke, Patent, Design, UWGab 89 €

* Netto zzgl. USt. und Amtsgebühren. Alle Honorare · WIPANO: bis zu 50 % Zuschuss

Häufige Fragen – IPFORT Bielefeld

Wo ist IPFORT in Bielefeld?

An der Herforder Straße 69 in 33602 Bielefeld. Termine nach Vereinbarung vor Ort oder per Video.

Welches Gericht ist in Bielefeld für Markenverletzungen zuständig?

Für deutsche Marken und Unternehmenskennzeichen das Landgericht Bielefeld; für Unionsmarken und Patente das Landgericht Düsseldorf.

Wie schütze ich eine ganze Möbelkollektion?

Mit einer Sammelanmeldung: Bis zu 100 Designs können in einer Anmeldung zusammengefasst werden; beim DPMA kostet jedes weitere Design nur 6 € (mindestens 60 €).

Patent oder Geheimhaltung für Produktionsverfahren?

Verfahren, die man am Produkt nicht erkennt, können als Geschäftsgeheimnis besser geschützt sein als durch ein Patent, das veröffentlicht wird. Wir wägen das im Einzelfall ab.

Was kostet eine Designanmeldung?

Ab 299 € netto Festhonorar, beim DPMA 60 € für ein Design bei elektronischer Anmeldung.

Anfrage an IPFORT Bielefeld

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