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Gebrauchsmuster beim DPMA · Festpreis

Gebrauchsmuster anmelden – Erfindungsschutz in wenigen Wochen

Das „kleine Patent“: Ihr Gebrauchsmuster wird ohne Sachprüfung eingetragen, ist sofort durchsetzbar und schützt technische Erfindungen bis zu zehn Jahre. Ideal für schnelle Markteinführungen, kurze Produktzyklen und als Ergänzung zum Patent – ausgearbeitet von Patentanwälten zum Festpreis.

ab 890 €*Komfort-Paket netto zzgl. USt. und Amtsgebühr
  • Eintragung oft binnen weniger Wochen
  • 6 Monate Neuheitsschonfrist
  • Abzweigung aus Patentanmeldung möglich

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Geben Sie ein Stichwort und Ihre E-Mail-Adresse ein. Sie erhalten sofort unsere Checkliste: was Sie vor der Anmeldung unbedingt beachten müssen, ob Gebrauchsmuster oder Patent passt, alle Kosten auf einen Blick und wie Sie bis zu 50 % Förderung (WIPANO) nutzen. Bitte keine technischen Details eingeben.

  • Sofort in Ihrem Postfach – kostenlos und unverbindlich
  • Gebrauchsmuster oder Patent? Die Unterschiede kompakt
  • Fördermittel: bis zu 50 % Zuschuss für KMU

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WIPANO: bis zu 50 % Zuschuss

Erste Anmeldung oder die letzte liegt mehr als drei Jahre zurück? Dann übernimmt der Bund als KMU-Förderung bis zur Hälfte der Kosten für Recherche, Anmeldung und Amtsgebühren. Wichtig: Der Antrag muss vor der Beauftragung gestellt werden.

ab 890 € nettoKomfort-Gebrauchsmuster inkl. Ausarbeitung und Verfahren
wenige Wochenbis zur Eintragung und Durchsetzbarkeit
10 Jahremaximale Schutzdauer
6 MonateNeuheitsschonfrist für eigene Veröffentlichungen

Gebrauchsmuster anmelden

Pflichtfelder sind mit * markiert. Dauer: ca. 3 Minuten. Unterlagen können Sie auch nachreichen.

    Ihre Erfindung
    Leistung
    Gewünschtes Paket *
    Zusatzleistungen
    Empfohlener Leistungsumfang (vorausgewählt)
    Zeigt Bekanntes vor der Ausarbeitung · rechtsbeständige Ansprüche · ab 350 € netto
    Wir bleiben Ihr Vertreter beim Amt · Bescheide, Fristen, Jahresgebühren · ohne Verwaltung legen wir die Vertretung nach Einreichung nieder
    Neue Veröffentlichungen im Technikfeld und von Wettbewerbern · Einspruchsfristen wahren

    Umfang und Kosten von Recherche, Verwaltung und Überwachung stimmen wir vorab mit Ihnen ab.

    Anmelder

    Gebrauchsmuster oder Patent?

    Beide schützen technische Erfindungen. Der Unterschied liegt in Prüfung, Laufzeit und Schutzbereich.

    KriteriumGebrauchsmusterPatent
    Prüfungnur formell, keine Prüfung auf Neuheit und erfinderischen Schrittvollständige Sachprüfung
    Dauer bis Schutzwenige Wochenmeist mehrere Jahre
    Laufzeitbis zu 10 Jahrebis zu 20 Jahre
    SchutzgegenstandErzeugnisse und VorrichtungenErzeugnisse und Verfahren
    Neuheitsschonfrist6 Monate für eigene Offenbarungenkeine
    Kostenniedrigerhöher
    Rechtsbeständigkeitwird erst im Streitfall geprüftgeprüftes, belastbares Recht

    Häufig die beste Lösung: Patent anmelden und parallel – oder später per Abzweigung – ein Gebrauchsmuster eintragen lassen.

    Was kostet ein Gebrauchsmuster?

    PositionErläuterungBetrag
    IPFORT Komfort-GebrauchsmusterAusarbeitung, Einreichung, Verfahren bis Eintragungab 890 € netto
    DPMA-Anmeldegebührelektronische Anmeldung30 €
    Rechercheantrag (optional)DPMA ermittelt den Stand der Technik250 €
    Aufrechterhaltung 4.–6. JahrDPMA-Gebühr210 €
    Aufrechterhaltung 7.–8. JahrDPMA-Gebühr350 €
    Aufrechterhaltung 9.–10. JahrDPMA-Gebühr530 €

    Amtsgebühren nach dem Patentkostengesetz, Stand November 2026; maßgeblich ist das aktuelle Gebührenverzeichnis des DPMA.

    So läuft die Gebrauchsmusteranmeldung ab

    1. AnfrageFormular ausfüllen, Skizzen hochladen – vertraulich.
    2. Gespräch & PrüfungPatentanwalt klärt Erfindung, Varianten und Stand der Technik.
    3. AusarbeitungSchutzansprüche, Beschreibung und Zeichnungen – zur Freigabe durch Sie.
    4. EinreichungBeim DPMA; der Anmeldetag sichert Ihre Priorität.
    5. EintragungFormelle Prüfung, Eintragung ins Register – ab jetzt durchsetzbar.

    Gebrauchsmuster anmelden: Was geschützt werden kann

    Geschützt werden technische Erfindungen, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind (§ 1 GebrMG). Dazu gehören Maschinen, Werkzeuge, Vorrichtungen, Bauteile, elektrische Schaltungen, Messgeräte, Verpackungen mit technischer Funktion, Haushaltsgeräte, Möbelbeschläge, Medizinprodukte, Sportgeräte sowie chemische Stoffe. Verfahren – etwa Herstellungs-, Mess- oder Arbeitsverfahren – sind vom Gebrauchsmusterschutz ausgeschlossen; hierfür ist ein Patent erforderlich. Auch biotechnologische Erfindungen sind ausgenommen.

    Vorteile des Gebrauchsmusters

    • Schnell: Eintragung meist binnen weniger Wochen statt jahrelanger Prüfung.
    • Sofort durchsetzbar: Ab Eintragung können Sie Unterlassung und Schadensersatz verlangen.
    • Kostengünstig: niedrige Amtsgebühren, keine Prüfungsgebühr.
    • Neuheitsschonfrist: Eigene Veröffentlichungen in den letzten sechs Monaten schaden nicht.
    • Kombinierbar: parallel zum Patent oder durch Abzweigung aus einer Patentanmeldung.
    • Prioritätsbegründend: Grundlage für Auslandsanmeldungen innerhalb von zwölf Monaten.

    Die Kehrseite: ungeprüfter Schutz

    Weil das DPMA weder Neuheit noch erfinderischen Schritt prüft, kann ein Gebrauchsmuster eingetragen werden, das einem Angriff nicht standhält. Wer daraus abmahnt, ohne die Rechtsbeständigkeit geprüft zu haben, riskiert ein Löschungsverfahren und Schadensersatz wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung. Deshalb empfehlen wir vor einer Durchsetzung eine Recherche – und formulieren die Ansprüche von Anfang an so, dass sie belastbar sind.

    Abzweigung: Das Beste aus zwei Welten

    Läuft bereits eine deutsche oder europäische Patentanmeldung mit Wirkung für Deutschland, kann ein Gebrauchsmuster mit deren Anmeldetag „abgezweigt“ werden – bis zu zehn Jahre nach dem Anmeldetag und solange das Patentverfahren anhängig ist oder bis zwei Monate nach seinem Abschluss. Typischer Anwendungsfall: Ein Wettbewerber kopiert Ihr Produkt, während das Patentverfahren noch läuft. Mit dem abgezweigten Gebrauchsmuster können Sie binnen Wochen vorgehen.

    Gebrauchsmuster für Start-ups und Mittelstand

    Gerade bei kurzen Produktzyklen – Konsumgüter, Zubehör, Elektronik, Werkzeuge, Sport- und Freizeitprodukte – ist das Gebrauchsmuster oft das wirtschaftlichste Schutzrecht. Es ist ein starkes Signal gegenüber Händlern, Investoren und Nachahmern und verschafft Ihnen schnell eine Verhandlungsposition, etwa für Lizenzen.

    Gebrauchsmuster im Ausland

    Das deutsche Gebrauchsmuster wirkt nur in Deutschland. Vergleichbare Schutzrechte gibt es etwa in Österreich, Frankreich, Italien, Spanien, China und Japan, nicht aber in den USA und dem Vereinigten Königreich. Innerhalb von zwölf Monaten können Sie mit der Priorität per EP- oder PCT-Anmeldung nachanmelden.

    Checkliste für Ihr Gebrauchsmuster

    • Handelt es sich um ein Erzeugnis oder eine Vorrichtung (kein Verfahren)?
    • Was ist neu im Vergleich zu bekannten Lösungen?
    • Wann und wo wurde die Erfindung erstmals gezeigt?
    • Wer sind die Erfinder, und gehört die Erfindung dem Unternehmen?
    • Ist Auslandsschutz geplant?

    Ihre Ansprechpartner für Gebrauchsmuster

    Patentanwälte mit technischem Studium und Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz.

    Das sagen Mandanten

    ★★★★★ 5,0 von 5 · 97 Bewertungen für horak Rechtsanwälte auf anwalt.de (Stand: 14.11.2026)

    ★★★★★
    „Sehr guter service und schneller als ich dachte konnte ich meine Patentanmeldung freigeben. Sie ist jetzt eingereicht und ich habe inzwischen mein start up gegründet.“
    Patentanmeldung
    Bewertung vom 07.09.2018 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de
    ★★★★★
    „Herr Horak redet Klartext. Kein "könnte" "hätte" "vielleicht" & co. Sondern klare Aussage und Kostenabschätzung.“
    Patentanmeldung
    Bewertung vom 19.09.2017 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de
    ★★★★★
    „Im Zusammenhang mit Schutzrechten eine sehr gute Kanzlei. Nicht nur 08/15, sondern vor allem auch bei schwierigen Fragen steht man nicht im Regen.“
    Patentrecht
    Bewertung vom 17.07.2014 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de

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    Wörtliche Auszüge aus Bewertungen auf anwalt.de für horak Rechtsanwälte Partnerschaft mbB bzw. deren Anwälte; Kürzungen sind mit […] gekennzeichnet. Hinweis zur Echtheit: Wir prüfen nicht, ob die Bewertungen von Personen stammen, die unsere Leistungen tatsächlich in Anspruch genommen haben. anwalt.de veröffentlicht Bewertungen nach E-Mail-Bestätigung und KI-gestützter Inhaltskontrolle und prüft gemeldete Bewertungen; eine allgemeine Prüfung, ob die bewertende Person Mandant war, findet nach den Bewertungsrichtlinien von anwalt.de nicht statt. Alle Bewertungen, auch die hier nicht zitierten, finden Sie auf anwalt.de.

    Häufige Fragen zum Gebrauchsmuster

    Was kostet es, ein Gebrauchsmuster anzumelden?

    Unser Komfort-Paket kostet ab 890 € netto. Hinzu kommt die DPMA-Anmeldegebühr von 30 € bei elektronischer Anmeldung; Aufrechterhaltungsgebühren fallen erst ab dem vierten Jahr an.

    Wie schnell ist ein Gebrauchsmuster eingetragen?

    Nach Einreichung vollständiger Unterlagen trägt das DPMA Gebrauchsmuster oft innerhalb weniger Wochen ein. Ab der Eintragung können Sie Rechte geltend machen.

    Kann ich ein Verfahren als Gebrauchsmuster schützen?

    Nein. Verfahren sind vom Gebrauchsmusterschutz ausgeschlossen. Hierfür ist eine Patentanmeldung nötig – ggf. parallel zum Gebrauchsmuster für die Vorrichtung.

    Kann ich Software als Gebrauchsmuster schützen?

    Software als solche nicht. Technische Vorrichtungen, die Software nutzen, können aber schutzfähig sein. Wir prüfen die Formulierung im Einzelfall.

    Ich habe meine Erfindung schon gezeigt – geht das noch?

    Innerhalb von sechs Monaten nach Ihrer eigenen Veröffentlichung ja. Für ein Patent ist die Neuheit dagegen meist verloren. Melden Sie sich so schnell wie möglich.

    Wie lange gilt ein Gebrauchsmuster?

    Bis zu zehn Jahre ab Anmeldung, sofern die Aufrechterhaltungsgebühren nach dem 3., 6. und 8. Jahr gezahlt werden.

    Gilt das Gebrauchsmuster auch im Ausland?

    Nein, nur in Deutschland. Innerhalb von zwölf Monaten können Sie mit seiner Priorität im Ausland nachanmelden.

    Kann ich aus meiner Patentanmeldung ein Gebrauchsmuster abzweigen?

    Ja, solange das Patentverfahren anhängig ist. Das Gebrauchsmuster erhält den Anmeldetag der Patentanmeldung.

    Wie setze ich ein Gebrauchsmuster durch?

    Mit Abmahnung, einstweiliger Verfügung oder Klage. Vorher prüfen wir die Rechtsbeständigkeit, um das Risiko einer Löschung und unberechtigter Verwarnung zu vermeiden.

    Schnell geschützt – mit dem Gebrauchsmuster

    Komfort-Paket ab 890 € netto. Antwort in der Regel binnen 24 Stunden.