EP-Anmeldung & Einheitspatent
Europäisches Patent anmelden – ein Verfahren für bis zu 39 Staaten
Eine Anmeldung beim Europäischen Patentamt, eine Prüfung, eine Sprache – und nach der Erteilung die Wahl zwischen Einheitspatent und klassischer Validierung in einzelnen Staaten. Wir führen das Verfahren vor dem EPA von der Einreichung bis zur Erteilung.
- Nachanmeldung im Prioritätsjahr
- Einheitspatent nach Erteilung
- Vertretung vor EPA und UPC
Der Weg zum europäischen Patent
- AnmeldungDirekt oder als Nachanmeldung innerhalb von 12 Monaten nach der deutschen Erstanmeldung.
- RecherchenberichtDas EPA erstellt einen Recherchenbericht mit vorläufiger Stellungnahme zur Patentierbarkeit.
- PrüfungNach dem Prüfungsantrag prüft das EPA in der Sache; wir argumentieren und passen Ansprüche an.
- Erteilung & WahlEinheitspatent für die teilnehmenden EU-Staaten und/oder Validierung in weiteren Ländern.
EP-Anmeldung anfragen
Pflichtfelder sind mit * markiert. Dauer: ca. 3 Minuten. Unterlagen können Sie auch nachreichen.
Einheitspatent oder klassisches Bündelpatent?
Seit dem 1. Juni 2023 kann ein erteiltes europäisches Patent in den teilnehmenden EU-Staaten als Einheitspatent registriert werden – mit einheitlicher Wirkung, einer einzigen Jahresgebühr und Durchsetzung vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC). Daneben bleibt die klassische Validierung in einzelnen Staaten möglich, etwa für Spanien, Polen, das Vereinigte Königreich, die Schweiz oder die Türkei.
Für das Einheitspatent spricht
- Geringere Jahresgebühren ab etwa vier Staaten
- Ein Verletzungsverfahren mit Wirkung für alle teilnehmenden Staaten
- Weniger Übersetzungs- und Verwaltungsaufwand
Dagegen kann sprechen
- Zentraler Nichtigkeitsangriff vor dem UPC mit Wirkung für alle Staaten
- Keine Möglichkeit, einzelne Länder später fallen zu lassen
Für bestehende Bündelpatente prüfen wir außerdem den „Opt-out“ aus der Zuständigkeit des UPC während der Übergangszeit.
Einspruch beim EPA
Neun Monate nach Veröffentlichung der Erteilung kann jeder Dritte Einspruch einlegen. Das ist der kostengünstigste Weg, ein störendes europäisches Patent mit Wirkung für alle Staaten zu Fall zu bringen – und umgekehrt der Moment, Ihr Patent professionell zu verteidigen. Einspruch ab 1.600 €*.
Kosten eines europäischen Patents planen
Neben unserem All-in-one-Paket ab 1.990 € netto fallen beim EPA Anmelde-, Recherchen-, Benennungs-, Prüfungs- und Erteilungsgebühren an, ab dem dritten Jahr Jahresgebühren für die Anmeldung. Nach der Erteilung entstehen entweder die Jahresgebühren für das Einheitspatent oder die nationalen Validierungs- und Jahresgebühren. Wir erstellen Ihnen vorab eine Kostenübersicht für die gesamte Laufzeit und Ihre Länderauswahl.
Das europäische Prüfungsverfahren
Mit dem Recherchenbericht erhalten Sie eine vorläufige Stellungnahme zur Patentierbarkeit. Darauf antworten wir mit Argumenten und angepassten Ansprüchen. Im Prüfungsverfahren führen wir den Schriftwechsel mit der Prüfungsabteilung, nehmen an mündlichen Verhandlungen teil und vertreten Sie gegebenenfalls vor den Beschwerdekammern.
Das Einheitliche Patentgericht
Das UPC entscheidet über Verletzung und Nichtigkeit europäischer Patente mit Wirkung für alle teilnehmenden Staaten. Für Patentinhaber bedeutet das: ein Verfahren statt vieler nationaler Prozesse. Für Wettbewerber: ein zentraler Angriffspunkt. Wir beraten zur Prozessstrategie, zum Opt-out und vertreten Sie gemeinsam mit unseren Prozessanwälten.
Das sagen Mandanten
★★★★★ 5,0 von 5 · 97 Bewertungen für horak Rechtsanwälte auf anwalt.de (Stand: 14.11.2026)
„Man ist hier sehr gut aufgehoben.“
Bewertung vom 13.05.2019 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de
„Im Zusammenhang mit Schutzrechten eine sehr gute Kanzlei. Nicht nur 08/15, sondern vor allem auch bei schwierigen Fragen steht man nicht im Regen.“
Bewertung vom 17.07.2014 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de
„Sehr guter service und schneller als ich dachte konnte ich meine Patentanmeldung freigeben. Sie ist jetzt eingereicht und ich habe inzwischen mein start up gegründet.“
Bewertung vom 07.09.2018 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de
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Wörtliche Auszüge aus Bewertungen auf anwalt.de für horak Rechtsanwälte Partnerschaft mbB bzw. deren Anwälte; Kürzungen sind mit […] gekennzeichnet. Hinweis zur Echtheit: Wir prüfen nicht, ob die Bewertungen von Personen stammen, die unsere Leistungen tatsächlich in Anspruch genommen haben. anwalt.de veröffentlicht Bewertungen nach E-Mail-Bestätigung und KI-gestützter Inhaltskontrolle und prüft gemeldete Bewertungen; eine allgemeine Prüfung, ob die bewertende Person Mandant war, findet nach den Bewertungsrichtlinien von anwalt.de nicht statt. Alle Bewertungen, auch die hier nicht zitierten, finden Sie auf anwalt.de.
Häufige Fragen zum europäischen Patent
Ist das europäische Patent ein EU-Patent?
Nein. Das Europäische Patentübereinkommen ist ein eigenständiger Vertrag mit 39 Mitgliedstaaten, darunter auch Nicht-EU-Staaten wie die Schweiz, das Vereinigte Königreich und die Türkei.
Wie lange dauert ein EP-Verfahren?
Bis zur Erteilung vergehen typischerweise mehrere Jahre. Mit beschleunigten Programmen und gezielter Anspruchsstrategie lässt sich die Dauer verkürzen.
In welcher Sprache wird angemeldet?
Verfahrenssprachen sind Deutsch, Englisch und Französisch. Wir führen Verfahren in Deutsch oder Englisch.
Was kostet ein europäisches Patent insgesamt?
Neben unserem Paketpreis fallen Anmelde-, Recherche-, Prüfungs- und Erteilungsgebühren des EPA sowie ab dem dritten Jahr Jahresgebühren an. Wir erstellen Ihnen vorab eine Kostenübersicht für die gesamte Laufzeit.