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Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Patentrecht: Erfindungen schützen, durchsetzen und verwerten

Von der ersten Idee bis zum Verletzungsprozess vor dem Einheitlichen Patentgericht: Patentanwälte und Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz arbeiten bei uns in einem Team – technisch fundiert und prozesserfahren.

  • DPMA · EPA · WIPO
  • Landgerichte · BPatG · UPC
  • Lizenzen, F&E, Arbeitnehmererfindungen

Fördermittel nutzen

WIPANO: bis zu 50 % Zuschuss

Erste Anmeldung oder die letzte liegt mehr als drei Jahre zurück? Dann übernimmt der Bund als KMU-Förderung bis zur Hälfte der Kosten für Recherche, Anmeldung und Amtsgebühren. Wichtig: Der Antrag muss vor der Beauftragung gestellt werden.

1. Anmeldung: der richtige Schutz zur richtigen Zeit

Technische Erfindungen lassen sich durch Patent (bis 20 Jahre, geprüft) oder Gebrauchsmuster (bis 10 Jahre, ungeprüft, keine Verfahren) schützen. Für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel verlängert ein ergänzendes Schutzzertifikat die Laufzeit um bis zu fünf Jahre. Wer nicht anmelden will, kann Know-how als Geschäftsgeheimnis schützen – sofern es sich geheim halten lässt.

Entscheidungshilfe

Ihre SituationTypische Empfehlung
Grundlegende Erfindung, langer ProduktzyklusPatent – national starten, im Prioritätsjahr über EP oder PCT erweitern
Schnelle Markteinführung, Nachahmer erwartetGebrauchsmuster, ggf. parallel oder abgezweigt
Verfahren, das am Produkt nicht erkennbar istGeheimhaltung prüfen – ein Patent würde es offenlegen
Erfindung schon auf einer Messe gezeigtSofort prüfen: Gebrauchsmuster-Schonfrist, Auslandsrecht
Störendes Patent eines WettbewerbersEinspruch binnen 9 Monaten, später Nichtigkeitsklage

2. Durchsetzung und Abwehr

Patentstreitsachen werden in Deutschland vor spezialisierten Landgerichten – insbesondere Düsseldorf, München und Mannheim – sowie zunehmend vor dem Einheitlichen Patentgericht geführt. Die Rechtsbeständigkeit wird getrennt im Einspruch (DPMA/EPA) oder in der Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht geprüft. Wir vertreten Patentinhaber und Angegriffene, sichern Beweise per Besichtigungsverfahren, beantragen Grenzbeschlagnahmen und prüfen vor Markteintritt die Freedom to Operate. Mehr unter Patentverletzung.

3. Verträge

  • Patent- und Know-how-Lizenzverträge, Kreuzlizenzen
  • Kauf und Übertragung von Patenten und Anmeldungen
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge, Kooperations- und Geheimhaltungsvereinbarungen
  • Vereinbarungen mit Arbeitnehmererfindern und Hochschulen
  • FRAND-Lizenzen für standardessenzielle Patente

4. Strategie

Patentportfolios kosten jedes Jahr Gebühren. Wir richten Anmeldungen an Ihren Märkten, Wettbewerbern und Produkten aus, überwachen Wettbewerberpatente, bewerten Portfolios für Finanzierung oder Exit und bereinigen, was keinen Nutzen mehr stiftet. Siehe IP-Strategie und Recherche & Überwachung.

Patent anmelden – die Kosten im Überblick

Basis-Patentanmeldung ab 990 €, Komfort-Patentanmeldung ab 1.990 €, Gebrauchsmuster ab 890 €, EP-Anmeldung ab 1.990 €, PCT-Anmeldung ab 2.990 € – netto zuzüglich Amtsgebühren. Für Recherchen, Überwachung, Einspruch und Nichtigkeit nennen wir ebenfalls feste Einstiegspreise. Laufende Jahresgebühren behalten wir für Sie im Blick.

Ergänzende Schutzzertifikate

Für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel, deren Vermarktung eine behördliche Zulassung voraussetzt, kann ein ergänzendes Schutzzertifikat die Patentlaufzeit um bis zu fünf Jahre verlängern, bei Kinderarzneimitteln um weitere sechs Monate. Antrag und Fristen sind streng geregelt; wir beraten zu Voraussetzungen und Strategie.

Standardessenzielle Patente und FRAND

Patente, die für einen technischen Standard wie Mobilfunk, WLAN oder Video-Codecs unverzichtbar sind, unterliegen besonderen Lizenzpflichten zu fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen. Wir beraten Inhaber und Nutzer zu Lizenzverhandlungen und vertreten in Verletzungsverfahren mit kartellrechtlichem Einwand.

Ihre Erfindung verdient einen guten Start

Erstberatung ab 190 €* – persönlich, per Telefon oder Video.

Das sagen Mandanten

★★★★★ 5,0 von 5 · 97 Bewertungen für horak Rechtsanwälte auf anwalt.de (Stand: 14.11.2026)

★★★★★
„Im Zusammenhang mit Schutzrechten eine sehr gute Kanzlei. Nicht nur 08/15, sondern vor allem auch bei schwierigen Fragen steht man nicht im Regen.“
Patentrecht
Bewertung vom 17.07.2014 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de
★★★★★
„Unseren letzten Patentverletzungsprozess haben wir in München gewonnen. Dabei ging es diesmal um sehr viel.“
Patentverletzung
Bewertung vom 18.09.2017 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de
★★★★★
„Sehr gute Kanzlei im Markenrecht und für Patente.“
Dauerberatung
Bewertung vom 24.03.2014 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de

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Häufige Fragen zum Patentrecht

Was kann patentiert werden?

Technische Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind – Produkte, Vorrichtungen, Stoffe und Verfahren. Nicht patentierbar sind etwa bloße Ideen, Geschäftsmethoden oder Software als solche.

Patent oder Gebrauchsmuster?

Das Gebrauchsmuster ist schneller (Eintragung in wenigen Wochen, ohne Sachprüfung), günstiger und gilt bis zu zehn Jahre, schützt aber keine Verfahren. Das Patent wird geprüft und schützt bis zu 20 Jahre. Häufig wird beides kombiniert.

Wie lange dauert ein Patentverfahren?

Beim DPMA vergehen bis zur Erteilung oft mehrere Jahre; den Prüfungsantrag können Sie bis zu sieben Jahre nach der Anmeldung stellen. Ab dem Anmeldetag sichert die Anmeldung Ihren Zeitrang.

Wie schütze ich eine Erfindung im Ausland?

Innerhalb von zwölf Monaten nach der Erstanmeldung können Sie unter Inanspruchnahme der Priorität europäisch (EP) oder international (PCT) nachanmelden – und so Kosten und Länderauswahl zeitlich strecken.

Darf ich meine Erfindung vor der Anmeldung zeigen?

Nein – jede öffentliche Vorstellung kann die Neuheit zerstören. Gespräche mit Partnern nur unter Geheimhaltungsvereinbarung. Beim Gebrauchsmuster gibt es für eigene Veröffentlichungen eine sechsmonatige Neuheitsschonfrist.