Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Patentrecht: Erfindungen schützen, durchsetzen und verwerten
Von der ersten Idee bis zum Verletzungsprozess vor dem Einheitlichen Patentgericht: Patentanwälte und Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz arbeiten bei uns in einem Team – technisch fundiert und prozesserfahren.
- DPMA · EPA · WIPO
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- Lizenzen, F&E, Arbeitnehmererfindungen
Fördermittel nutzen
WIPANO: bis zu 50 % Zuschuss
Erste Anmeldung oder die letzte liegt mehr als drei Jahre zurück? Dann übernimmt der Bund als KMU-Förderung bis zur Hälfte der Kosten für Recherche, Anmeldung und Amtsgebühren. Wichtig: Der Antrag muss vor der Beauftragung gestellt werden.
Anmeldepakete mit festem Honorar
Patent (DE)
Basis- oder Komfort-Paket beim DPMA.
ab 990 €*netto zzgl. USt. und AmtsgebührenMehr →SchnellGebrauchsmuster
Eintragung in Wochen, bis 10 Jahre Schutz.
ab 890 €*netto zzgl. USt. und AmtsgebührenMehr →EuropaEP-Patent
Bis zu 39 Staaten, Option Einheitspatent.
ab 1.990 €*netto zzgl. USt. und AmtsgebührenMehr →WeltweitPCT-Anmeldung
Option auf über 150 Staaten.
ab 2.990 €*netto zzgl. USt. und AmtsgebührenMehr →1. Anmeldung: der richtige Schutz zur richtigen Zeit
Technische Erfindungen lassen sich durch Patent (bis 20 Jahre, geprüft) oder Gebrauchsmuster (bis 10 Jahre, ungeprüft, keine Verfahren) schützen. Für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel verlängert ein ergänzendes Schutzzertifikat die Laufzeit um bis zu fünf Jahre. Wer nicht anmelden will, kann Know-how als Geschäftsgeheimnis schützen – sofern es sich geheim halten lässt.
Entscheidungshilfe
| Ihre Situation | Typische Empfehlung |
|---|---|
| Grundlegende Erfindung, langer Produktzyklus | Patent – national starten, im Prioritätsjahr über EP oder PCT erweitern |
| Schnelle Markteinführung, Nachahmer erwartet | Gebrauchsmuster, ggf. parallel oder abgezweigt |
| Verfahren, das am Produkt nicht erkennbar ist | Geheimhaltung prüfen – ein Patent würde es offenlegen |
| Erfindung schon auf einer Messe gezeigt | Sofort prüfen: Gebrauchsmuster-Schonfrist, Auslandsrecht |
| Störendes Patent eines Wettbewerbers | Einspruch binnen 9 Monaten, später Nichtigkeitsklage |
2. Durchsetzung und Abwehr
Patentstreitsachen werden in Deutschland vor spezialisierten Landgerichten – insbesondere Düsseldorf, München und Mannheim – sowie zunehmend vor dem Einheitlichen Patentgericht geführt. Die Rechtsbeständigkeit wird getrennt im Einspruch (DPMA/EPA) oder in der Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht geprüft. Wir vertreten Patentinhaber und Angegriffene, sichern Beweise per Besichtigungsverfahren, beantragen Grenzbeschlagnahmen und prüfen vor Markteintritt die Freedom to Operate. Mehr unter Patentverletzung.
3. Verträge
- Patent- und Know-how-Lizenzverträge, Kreuzlizenzen
- Kauf und Übertragung von Patenten und Anmeldungen
- Forschungs- und Entwicklungsverträge, Kooperations- und Geheimhaltungsvereinbarungen
- Vereinbarungen mit Arbeitnehmererfindern und Hochschulen
- FRAND-Lizenzen für standardessenzielle Patente
4. Strategie
Patentportfolios kosten jedes Jahr Gebühren. Wir richten Anmeldungen an Ihren Märkten, Wettbewerbern und Produkten aus, überwachen Wettbewerberpatente, bewerten Portfolios für Finanzierung oder Exit und bereinigen, was keinen Nutzen mehr stiftet. Siehe IP-Strategie und Recherche & Überwachung.
Patent anmelden – die Kosten im Überblick
Basis-Patentanmeldung ab 990 €, Komfort-Patentanmeldung ab 1.990 €, Gebrauchsmuster ab 890 €, EP-Anmeldung ab 1.990 €, PCT-Anmeldung ab 2.990 € – netto zuzüglich Amtsgebühren. Für Recherchen, Überwachung, Einspruch und Nichtigkeit nennen wir ebenfalls feste Einstiegspreise. Laufende Jahresgebühren behalten wir für Sie im Blick.
Ergänzende Schutzzertifikate
Für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel, deren Vermarktung eine behördliche Zulassung voraussetzt, kann ein ergänzendes Schutzzertifikat die Patentlaufzeit um bis zu fünf Jahre verlängern, bei Kinderarzneimitteln um weitere sechs Monate. Antrag und Fristen sind streng geregelt; wir beraten zu Voraussetzungen und Strategie.
Standardessenzielle Patente und FRAND
Patente, die für einen technischen Standard wie Mobilfunk, WLAN oder Video-Codecs unverzichtbar sind, unterliegen besonderen Lizenzpflichten zu fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen. Wir beraten Inhaber und Nutzer zu Lizenzverhandlungen und vertreten in Verletzungsverfahren mit kartellrechtlichem Einwand.
Ihre Erfindung verdient einen guten Start
Erstberatung ab 190 €* – persönlich, per Telefon oder Video.
Das sagen Mandanten
★★★★★ 5,0 von 5 · 97 Bewertungen für horak Rechtsanwälte auf anwalt.de (Stand: 14.11.2026)
„Im Zusammenhang mit Schutzrechten eine sehr gute Kanzlei. Nicht nur 08/15, sondern vor allem auch bei schwierigen Fragen steht man nicht im Regen.“
Bewertung vom 17.07.2014 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de
„Unseren letzten Patentverletzungsprozess haben wir in München gewonnen. Dabei ging es diesmal um sehr viel.“
Bewertung vom 18.09.2017 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de
„Sehr gute Kanzlei im Markenrecht und für Patente.“
Bewertung vom 24.03.2014 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de
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Wörtliche Auszüge aus Bewertungen auf anwalt.de für horak Rechtsanwälte Partnerschaft mbB bzw. deren Anwälte; Kürzungen sind mit […] gekennzeichnet. Hinweis zur Echtheit: Wir prüfen nicht, ob die Bewertungen von Personen stammen, die unsere Leistungen tatsächlich in Anspruch genommen haben. anwalt.de veröffentlicht Bewertungen nach E-Mail-Bestätigung und KI-gestützter Inhaltskontrolle und prüft gemeldete Bewertungen; eine allgemeine Prüfung, ob die bewertende Person Mandant war, findet nach den Bewertungsrichtlinien von anwalt.de nicht statt. Alle Bewertungen, auch die hier nicht zitierten, finden Sie auf anwalt.de.
Häufige Fragen zum Patentrecht
Was kann patentiert werden?
Technische Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind – Produkte, Vorrichtungen, Stoffe und Verfahren. Nicht patentierbar sind etwa bloße Ideen, Geschäftsmethoden oder Software als solche.
Patent oder Gebrauchsmuster?
Das Gebrauchsmuster ist schneller (Eintragung in wenigen Wochen, ohne Sachprüfung), günstiger und gilt bis zu zehn Jahre, schützt aber keine Verfahren. Das Patent wird geprüft und schützt bis zu 20 Jahre. Häufig wird beides kombiniert.
Wie lange dauert ein Patentverfahren?
Beim DPMA vergehen bis zur Erteilung oft mehrere Jahre; den Prüfungsantrag können Sie bis zu sieben Jahre nach der Anmeldung stellen. Ab dem Anmeldetag sichert die Anmeldung Ihren Zeitrang.
Wie schütze ich eine Erfindung im Ausland?
Innerhalb von zwölf Monaten nach der Erstanmeldung können Sie unter Inanspruchnahme der Priorität europäisch (EP) oder international (PCT) nachanmelden – und so Kosten und Länderauswahl zeitlich strecken.
Darf ich meine Erfindung vor der Anmeldung zeigen?
Nein – jede öffentliche Vorstellung kann die Neuheit zerstören. Gespräche mit Partnern nur unter Geheimhaltungsvereinbarung. Beim Gebrauchsmuster gibt es für eigene Veröffentlichungen eine sechsmonatige Neuheitsschonfrist.