Designverletzung & Produktpiraterie
Designverletzung: Nachahmungen stoppen, Ansprüche abwehren
Kopierte Möbel, nachgebaute Leuchten, imitierte Verpackungen: Wir sichern Beweise, mahnen ab, erwirken einstweilige Verfügungen – auch auf Messen – und nutzen den Zoll gegen Importe. Und wir verteidigen Sie, wenn Ihnen eine Verletzung vorgeworfen wird.
- Messe-Verfügungen
- Zoll & Marktplätze
- Nichtigkeitsanträge ab 1.600 €*
Fall schildern – Erstprüfung ab 89 €*
Pflichtfelder sind mit * markiert. Dauer: ca. 3 Minuten. Unterlagen können Sie auch nachreichen.
Was eine Designverletzung ausmacht
Entscheidend ist der Gesamteindruck beim informierten Benutzer: Erweckt das angegriffene Produkt keinen anderen Gesamteindruck als das eingetragene Design, liegt eine Verletzung nahe – unabhängig davon, ob bewusst kopiert wurde. Je größer die Gestaltungsfreiheit im jeweiligen Produktbereich, desto weiter reicht der Schutz.
Ihre Ansprüche
- Unterlassung, Auskunft und Rechnungslegung
- Schadensersatz nach Lizenzanalogie, Verletzergewinn oder entgangenem Gewinn
- Vernichtung, Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen
- Urteilsveröffentlichung in geeigneten Fällen
Abwehr
Gegen ein Design, das am Anmeldetag nicht neu oder nicht eigenartig war, kann die Nichtigkeit festgestellt werden – beim DPMA, beim EUIPO oder per Widerklage. Auch Vorbenutzungsrechte, die Reparaturklausel für Ersatzteile und die Grenzen des Schutzumfangs sind wichtige Verteidigungsargumente.
Produktpiraterie und Fälschungen
Bei gewerbsmäßigen Fälschungen kommen neben zivilrechtlichen Ansprüchen auch Grenzbeschlagnahme, Strafanzeige und die Zusammenarbeit mit Plattformen in Betracht. Wir koordinieren diese Maßnahmen, damit Fälschungen schnell vom Markt verschwinden und die Verantwortlichen haften.
Verteidigung gegen Designansprüche
Wer aus einem eingetragenen Design abgemahnt wird, sollte prüfen, ob das Design neu und eigenartig war, ob ein abweichender Gesamteindruck besteht und ob Vorbenutzungsrechte bestehen. Ein Nichtigkeitsantrag kann das Verfahren grundlegend drehen.
Das sagen Mandanten
★★★★★ 5,0 von 5 · 97 Bewertungen für horak Rechtsanwälte auf anwalt.de (Stand: 14.11.2026)
„Meine Gesellschaft war Beklagte wegen Verletzung eines Designs und Wettbewerb. Ich habe vollständig gewonnen“
Bewertung vom 12.03.2014 für RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. · anwalt.de
„Sehr freundliche und enorm kompetente Rechtsanwältin. Eine exzellente Empfehlung wert.“
Bewertung vom 20.03.2014 für RAin Julia Ziegeler · anwalt.de
„Wir haben seit einiger Zeit das Problem mit Produktfälschungen unserer Produkte auf Amazon und weiteren Internetplattformen. […] haben wir das nahezu vollständig in den Griff bekommen.“
Bewertung vom 28.08.2017 für RAin Julia Ziegeler · anwalt.de
Weitere Mandantenstimmen lesen →
Wörtliche Auszüge aus Bewertungen auf anwalt.de für horak Rechtsanwälte Partnerschaft mbB bzw. deren Anwälte; Kürzungen sind mit […] gekennzeichnet. Hinweis zur Echtheit: Wir prüfen nicht, ob die Bewertungen von Personen stammen, die unsere Leistungen tatsächlich in Anspruch genommen haben. anwalt.de veröffentlicht Bewertungen nach E-Mail-Bestätigung und KI-gestützter Inhaltskontrolle und prüft gemeldete Bewertungen; eine allgemeine Prüfung, ob die bewertende Person Mandant war, findet nach den Bewertungsrichtlinien von anwalt.de nicht statt. Alle Bewertungen, auch die hier nicht zitierten, finden Sie auf anwalt.de.
Häufige Fragen zur Designverletzung
Hilft der Designschutz auch ohne Eintragung?
Das nicht eingetragene Unionsdesign schützt drei Jahre ab Offenbarung, aber nur gegen Nachahmung. Daneben kann das Wettbewerbsrecht gegen unlautere Produktnachahmungen helfen.
Kann ich eine Nachahmung auf einer Messe stoppen?
Ja, wenn Rechtslage und Beweise klar sind, oft per einstweiliger Verfügung binnen kurzer Zeit. Eine vorbereitete Hinterlegung beim zuständigen Gericht beschleunigt das.
Was kostet ein Nichtigkeitsverfahren?
Die Vertretung im Nichtigkeitsverfahren gegen ein eingetragenes Design bieten wir ab 1.600 € netto zzgl. Amtsgebühren an.