★★★★★ horak Rechtsanwälte: 5,0 von 5 Sternen auf anwalt.de Bewertungen ansehen →

Know-how-Schutz nach GeschGehG

Geschäftsgeheimnisse schützen – Know-how ohne Anmeldung sichern

Rezepturen, Verfahren, Quellcode, Kundenlisten und Kalkulationen sind nur geschützt, wenn Sie angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen nachweisen können. Wir richten den Schutz ein und setzen ihn durch.

Wann ein Geschäftsgeheimnis geschützt ist

Nach dem Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) braucht es drei Voraussetzungen: Die Information ist nicht allgemein bekannt und hat deshalb wirtschaftlichen Wert, sie ist Gegenstand angemessener Geheimhaltungsmaßnahmen, und es besteht ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung. Ohne nachweisbare Maßnahmen gibt es keinen Schutz – auch wenn die Information tatsächlich wertvoll ist.

Angemessene Maßnahmen in der Praxis

  • Klassifizierung und Inventar der schutzwürdigen Informationen
  • Zugriffsbeschränkungen, Need-to-know-Prinzip, technische Sicherung
  • Geheimhaltungsklauseln in Arbeits-, Dienstleister- und Kooperationsverträgen
  • NDAs vor Gesprächen mit Investoren, Kunden und Lieferanten
  • Schulungen, Austrittsprozesse, Dokumentation

Patent oder Geheimnis?

Ein Patent legt die Erfindung offen und schützt sie für höchstens 20 Jahre; ein Geheimnis kann unbegrenzt bestehen, schützt aber nicht vor unabhängiger Entwicklung und Reverse Engineering. Verfahren, die am Produkt nicht erkennbar sind, eignen sich oft für die Geheimhaltung – erkennbare Produktmerkmale eher für Patent oder Gebrauchsmuster.

Bei Geheimnisverrat

Bei rechtswidriger Erlangung oder Nutzung bestehen Ansprüche auf Unterlassung, Vernichtung, Rückruf, Auskunft und Schadensersatz; in Gerichtsverfahren können Informationen als geheimhaltungsbedürftig eingestuft werden. Wir handeln schnell – etwa wenn ausscheidende Mitarbeiter Daten mitnehmen.

Geheimnisschutz-Check für Ihr Unternehmen

Wir prüfen in einem kompakten Workshop, welche Informationen schutzwürdig sind, welche Maßnahmen bereits bestehen und wo Lücken sind – von Arbeitsverträgen über IT-Berechtigungen bis zu Lieferanten- und Kooperationsverträgen. Sie erhalten einen konkreten Maßnahmenplan, mit dem Sie im Streitfall „angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“ nachweisen können.

Wettbewerbsverbot und Know-how-Abfluss

Scheiden Mitarbeitende aus, ist das Risiko des Know-how-Abflusses besonders hoch. Nachvertragliche Wettbewerbsverbote, Rückgabepflichten und dokumentierte Austrittsprozesse helfen. Bei konkretem Verdacht sichern wir Beweise und gehen gerichtlich vor.

Arbeitsverträge, NDAs und Reverse Engineering

Geschützt ist nur, was Sie durch angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen schützen (§ 2 GeschGehG). Dazu gehören neben technischen Maßnahmen klare vertragliche Regeln: Vertraulichkeitsklauseln in Arbeits- und Dienstverträgen, Geheimhaltungsvereinbarungen mit Lieferanten und Partnern sowie eine dokumentierte Klassifizierung der Informationen. Nachvertragliche Geheimhaltungspflichten müssen konkret gefasst sein; ein umfassendes Wettbewerbsverbot ist nur gegen Karenzentschädigung wirksam.

Wichtig: Reverse Engineering eines öffentlich verfügbaren Produkts ist grundsätzlich erlaubt (§ 3 GeschGehG). Wer Know-how in einem Produkt vor Nachbau schützen will, braucht deshalb Patente oder Designs – oder vertragliche Verbote gegenüber Abnehmern, soweit diese zulässig sind.

Ansprüche bei Verletzung

Bei Geheimnisverrat oder unbefugter Nutzung stehen Ihnen Unterlassung, Beseitigung, Auskunft, Rückruf und Vernichtung rechtsverletzender Produkte sowie Schadensersatz zu (§§ 6 ff. GeschGehG). Im Prozess können Gerichte Informationen als geheimhaltungsbedürftig einstufen, damit Ihr Know-how nicht durch das Verfahren selbst offengelegt wird (§§ 16 ff. GeschGehG).

Häufige Fragen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Was sind angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen?

Das hängt vom Wert der Information ab: Zugriffsbeschränkungen nach dem Need-to-know-Prinzip, Kennzeichnung, IT-Sicherheit, Vertraulichkeitsvereinbarungen und Schulungen. Wichtig ist, dass die Maßnahmen dokumentiert sind.

Patent oder Geschäftsgeheimnis?

Ein Patent schützt maximal 20 Jahre auch gegen unabhängige Entwicklung und Nachbau, wird aber veröffentlicht. Ein Geheimnis kann unbegrenzt bestehen, schützt aber nicht gegen Reverse Engineering oder eigene Entwicklung Dritter.

Was tun, wenn ein Mitarbeiter Daten mitnimmt?

Schnell handeln: Beweise sichern, Zugänge sperren und gegebenenfalls eine einstweilige Verfügung beantragen. Wir beraten Sie kurzfristig.

Dürfen Hinweisgeber Geheimnisse offenlegen?

Unter den Voraussetzungen von § 5 GeschGehG und des Hinweisgeberschutzgesetzes ist die Offenlegung zur Aufdeckung von Rechtsverstößen erlaubt.

Know-how schützen?

Wir prüfen Ihre Geheimhaltungsmaßnahmen und Verträge und unterstützen bei Geheimnisverrat.