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Verträge im gewerblichen Rechtsschutz

IP-Verträge: Lizenzen, Übertragungen und Kooperationen rechtssicher gestalten

Schutzrechte entfalten ihren Wert oft erst im Vertrag. Wir entwerfen, prüfen und verhandeln Verträge über Marken, Patente, Designs, Software und Know-how – national und international.

Vertragstypen

Lizenzverträge

Marken-, Patent-, Design-, Software- und Know-how-Lizenzen – exklusiv oder einfach, mit Lizenzgebühr, Qualitätsklauseln und Kartellrechtscheck.

Kauf & Übertragung

Schutzrechtskauf mit Umschreibung, Gewährleistung und Übergabe von Unterlagen.

Abgrenzungsvereinbarungen

Koexistenz ähnlicher Marken und Designs – Konflikte dauerhaft lösen.

F&E und Kooperation

Rechte an Ergebnissen, Background und Foreground IP, Veröffentlichung, Verwertung.

Geheimhaltung (NDA)

Ein- und gegenseitige Vereinbarungen vor Gesprächen mit Partnern und Investoren.

Agentur & Designer

Vollständige Rechteübertragung an Logo, Design, Website und Software.

Worauf es ankommt

  • Klarer Vertragsgegenstand mit Registernummern und Ländern
  • Umfang der Rechte: exklusiv, einfach, räumlich, zeitlich, inhaltlich
  • Vergütung: Pauschale, Stücklizenz, Umsatzlizenz, Mindestlizenz, Prüfungsrechte
  • Verteidigung der Schutzrechte und Nichtangriffsabreden
  • Kündigung, Insolvenz, Change of Control, anwendbares Recht und Gerichtsstand
  • Kartellrechtliche Grenzen, insbesondere nach der Technologietransfer-Gruppenfreistellung

Wir arbeiten mit festen Honoraren je Vertragsentwurf oder -prüfung, die wir Ihnen vorab nennen.

Lizenzgebühren angemessen festlegen

Übliche Lizenzsätze hängen von Branche, Exklusivität, Schutzumfang und Marktposition ab. Wir ermitteln marktgerechte Konditionen anhand von Vergleichswerten und gestalten Vergütungsmodelle, die Kontrolle und Abrechnung einfach machen – einschließlich Buchprüfungsrechten.

Internationale Verträge

Bei grenzüberschreitenden Lizenzen sind Rechtswahl, Gerichtsstand oder Schiedsgerichtsbarkeit, Quellensteuer und Exportkontrolle zu regeln. Wir verhandeln in Deutsch und Englisch und arbeiten bei Bedarf mit Partnerkanzleien im Ausland zusammen.

Lizenzarten im Überblick

  • Ausschließliche Lizenz: Nur der Lizenznehmer darf das Recht nutzen – auch der Inhaber selbst nicht.
  • Alleinige Lizenz: Neben dem Lizenznehmer darf nur noch der Inhaber nutzen.
  • Einfache Lizenz: Der Inhaber kann beliebig weitere Lizenzen vergeben.

Ebenso wichtig sind Gebiet, Laufzeit, Anwendungsfeld, Unterlizenzen, Qualitätsvorgaben, Nichtangriffsabreden und wer Aufrechterhaltung und Verteidigung des Schutzrechts übernimmt. Bei Technologielizenzen sind die kartellrechtlichen Grenzen der EU-Gruppenfreistellung für Technologietransfer-Vereinbarungen zu beachten.

Markenkauf und Übertragung

Vor dem Kauf einer Marke prüfen wir, ob sie rechtsbeständig ist: Ist sie für die relevanten Waren benutzt worden oder droht nach fünf Jahren ohne ernsthafte Benutzung die Löschung? Bestehen Lizenzen, Pfandrechte, Abgrenzungsvereinbarungen oder laufende Verfahren? Der Vertrag regelt Kaufpreis, Gewährleistung, Übergang von Goodwill und Domains sowie die Umschreibung im Register beim DPMA, EUIPO oder bei der WIPO.

Geheimhaltungsvereinbarungen (NDA)

Vor Gesprächen mit Herstellern, Vertriebspartnern oder Investoren sollte eine Geheimhaltungsvereinbarung stehen – besonders vor einer Patentanmeldung. Eine gute NDA definiert die vertraulichen Informationen präzise, nennt Ausnahmen, Nutzungszweck, Laufzeit und Rückgabe und sieht eine angemessene Vertragsstrafe vor. Sie ist zugleich eine der „angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen“, die das Geschäftsgeheimnisgesetz verlangt.

Abgrenzungs- und Koexistenzvereinbarungen

Viele Markenkonflikte lassen sich ohne Prozess lösen: Beide Seiten vereinbaren, für welche Waren, Gebiete und in welcher Gestaltung sie ihre Zeichen nutzen. Das beendet Widerspruchsverfahren, spart Kosten und schafft Planungssicherheit.

Häufige Fragen zu IP-Verträgen

Muss eine Lizenz im Register eingetragen werden?

Nein, eine Lizenz ist grundsätzlich auch ohne Eintragung wirksam. Bei Marken und Patenten kann eine Eintragung auf Antrag aber sinnvoll sein, etwa für den Nachweis gegenüber Dritten.

Wie hoch sollte eine Lizenzgebühr sein?

Üblich sind Umsatzlizenzen von wenigen Prozent, Pauschalen oder Kombinationen mit Mindestlizenzen. Die angemessene Höhe hängt von Branche, Schutzumfang, Exklusivität und Marktposition ab; wir orientieren uns an Vergleichswerten.

Was kostet ein Vertrag?

Entwurf und Prüfung bieten wir zum Festpreis nach Umfang an, den wir Ihnen vorab nennen.

Gilt deutsches Recht auch bei ausländischen Vertragspartnern?

Nur wenn es vereinbart ist. Wir empfehlen eine klare Rechtswahl und Gerichtsstands- oder Schiedsklausel – bei internationalen Verträgen häufig ein Schiedsverfahren.

Vertrag zu prüfen oder zu entwerfen?

Senden Sie uns Entwurf oder Eckpunkte – Sie erhalten einen Festpreis vor Beginn der Arbeit.